Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Allgemeines

  1. Sofern sich der Kunde im Rahmen des Bestellprozesses für den Versand einer Ware an eine von ihm angegebene Lieferadresse (nachfolgend als „Versandvariante“ bezeichnet) oder für ein per Daten-Download erhältliches Produkt (z. B. Software, eBook oder ein sonstiges digitales Produkt) entscheidet, kommt ein Vertrag mit dem endime|VERLAG, Rainer M. Engel, Picheldorfer Str. 143, 13595 Berlin (nachfolgend als „Verkäufer“ bezeichnet) zustande.
  2. Für sämtliche Verträge zwischen dem Verkäufer und dem Kunden (also bei der Versandvariante und bei per Daten-Download erhältlichen Produkten) gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Davon abweichende Bedingungen des Kunden erkennt der Verkäufer nicht an, es sei denn, der Verkäufer hätte ihrer Geltung zugestimmt.

§ 2 Vertragsschluss

  1. Der Vertragsschluss mit dem Kunden erfolgt:
    a) im Fall der Versandvariante dadurch, dass der Kunde die von ihm im Onlineshop eingegebene Bestellung durch Auswahl der Schaltfläche „Jetzt kaufen“ als Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages an den Verkäufer schickt und dieser das Angebot des Kunden daraufhin durch Lieferung innerhalb angemessener Zeit annimmt.
    b) im Fall von Produkten, die per Daten-Download geliefert werden, dadurch, dass der Kunde wie im Fall der Versandvariante beschrieben ein Auftrag auf Abschluss eines Vertrages an den Verkäufer schickt und der Verkäufer das Angebot des Kunden daraufhin durch die Bereitstellung der Software, des eBooks bzw. der Audiodatei zum Download im Kontobereich des Kunden annimmt.
  2. Der Verkäufer behält sich die Nicht-Annahme des jeweiligen Angebotes insbesondere für den Fall vor, dass im Onlineshop Schreib-, Druck- oder Rechenfehler enthalten sind, die Grundlage des Angebotes des Kunden geworden sind, und für den Fall zwischenzeitlicher Preisanpassungen der Material-Lieferanten.
  3. Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.

§ 3 Übergabe der Ware / Bereitstellung zum Download

  1. Die Übergabe der Ware erfolgt in der Versandvariante durch Lieferung an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Hierdurch ggf. anfallende Versandkosten werden dem Kunden noch vor Abschluss der Bestellung im Onlineshop angezeigt. Bei Lieferungen in das Ausland hat der Kunde ggf. anfallende zusätzliche Steuern und Zölle zu tragen.
  2. Software, eBooks und Audiodateien stehen nach dem Erwerb des Nutzungsrechts zum Daten-Download im Kontobereich des Kunden zur Verfügung.
  3. Die Möglichkeit zum erneuten Herunterladen von eBooks und Dateien stellt einen freiwilligen Service des Verkäufers dar, den dieser jederzeit beenden kann. Der Verkäufer behält sich daher das Recht vor, die Möglichkeit zum erneuten Daten-Download von eBooks und Dateien jederzeit vorübergehend oder auf Dauer zu ändern, zu unterbrechen oder einzustellen und einzelne eBooks und Dateien aus dem Kundenkonto des Kunden zu löschen. Dies gilt insbesondere bei Vorliegen eines wichtigen Grundes zur Entfernung des eBooks bzw. der Dateien aus dem Kundenkonto, insbesondere im Falle von Streitigkeiten über etwaige Rechtsverletzungen durch den Inhalt des eBooks bzw. der Datei. Diese Möglichkeit der Löschung gilt nicht für eBooks und Dateien, die bereits an einem eigenen Speicherort beim Kunden liegen, nachdem der Kunde sie heruntergeladen hat. Die Gewährleistungsansprüche des Kunden gemäß § 6 bleiben von dieser Regelung unberührt.
  4. Die Möglichkeit zur Nutzung der Cloud (also zur Speicherung, Verwendung, Verwaltung und Löschung von eBooks und bestimmter anderer Daten in einem dem Kunden zugewiesenen Datenspeicherbereich über das Internet) stellt ebenfalls einen freiwilligen Service des Verkäufers dar, den dieser jederzeit beenden kann. Der Verkäufer behält sich daher das Recht vor, diese Möglichkeit jederzeit – vorübergehend oder auf Dauer, insgesamt oder nur für bestimmte Kunden, Endgeräte, Daten oder Funktionalitäten – zu ändern, zu unterbrechen oder einzustellen. Dies gilt insbesondere bei Verletzung der untenstehend genannten Regelungen ordnungsgemäßer Nutzung der Cloud durch den Kunden, entgegenstehenden Rechten Dritter oder Systemwartung. Der Verkäufer behält sich weiterhin vor, die Möglichkeit zur Nutzung für bestimmte Endgeräte oder Daten insbesondere aus technischen Gründen von vorneherein nicht anzubieten.
    Der Verkäufer darf durch den Kunden gespeicherte Dateien, Informationen oder sonstige Daten (z.B. kundeneigene Daten) nutzen, soweit dies für die Begründung, Durchführung oder Beendigung der Nutzung der Cloud durch den Kunden erforderlich ist, was insbesondere auch die Anfertigung entsprechender Kopien und deren Nutzung zu Sicherungszwecken umfasst.
    Der Kunde hat bei Nutzung der Cloud alle insoweit relevanten gewerblichen Schutz- und Urheberrechte zu beachten. Er darf die Cloud nicht missbräuchlich nutzen oder nutzen lassen, insbesondere keine Daten mit rechts- oder sittenwidrigen Inhalten beschaffen, übermitteln und/oder vertreiben oder auf solche Daten hinweisen. Er hat hinsichtlich der Cloud den Versuch zu unterlassen, unbefugt selbst oder durch nicht autorisierte Dritte Informationen oder Daten abzurufen oder in Programme einzugreifen oder eingreifen zu lassen, die von dem Verkäufer, seinen Dienstleistern oder Subunternehmern betrieben werden, oder in von dem Verkäufer, dessen Dienstleistern oder Subunternehmern betriebene Datennetze einzudringen. Der Kunde darf einen möglichen Austausch von elektronischen Nachrichten nicht missbräuchlich für den unaufgeforderten Versand von Nachrichten oder Informationen an Dritte (Spamming) nutzen.

§ 4 Preise, Zahlungsbedingungen, Eigentumsvorbehalt

  1. Alle im Onlineshop angegebenen Preise verstehen sich inklusive der gesetzlich vorgeschriebenen MwSt. Es sei denn, eine andere Deklaration wird explizit verwendet (Beispiel: Kauf aus der Schweiz).
  2. Der Kunde hat die Wahl zwischen den im Rahmen des Bestellvorgangs angebotenen Zahlungsarten.
  3. An den Kunden im Rahmen der Versandvariante gelieferte Ware bleibt bis zu ihrer vollständigen Bezahlung im Eigentum des Verkäufers.
  4. Die Aufrechnung durch den Kunden ist nur zulässig, wenn seine Forderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.

§ 5 Nutzungsvoraussetzungen von eBooks und digitalen Inhalten

  1. Der Verkäufer verschafft dem Kunden an eBooks und Dateien kein Eigentum. Der Kunde erwirbt ein einfaches, nicht übertragbares, vor vollständiger Zahlung der vereinbarten Vergütung widerrufliches Recht zur Nutzung des angebotenen Produkts für den persönlichen Gebrauch.
  2. Der Inhalt von eBooks und Dateien darf von dem Kunden vorbehaltlich abweichender zwingender gesetzlicher Regeln weder inhaltlich noch redaktionell verändert werden.
  3. Der Kunde darf eBooks und Dateien nur für den eigenen persönlichen Gebrauch kopieren oder zu diesem Zweck von einem Dritten kopieren lassen, sofern der Dritte die Kopie unentgeltlich erstellt. Eine Weitergabe von eBooks und Dateien an Dritte (einschließlich Freunde, Verwandte, Bekannte o.ä.) ist nur zeitweilig für den Zweck der Herstellung einer solchen Kopie gestattet; im Übrigen ist eine Weitergabe unzulässig, ebenso deren öffentliche Zugänglichmachung bzw. Weiterleitung, deren entgeltliches oder unentgeltliches Einstellen ins Internet oder in andere Netzwerke und Medien, deren Weiterverkauf und/oder jede sonstige Art von deren Nutzung zu kommerziellen Zwecken.

§ 6 Gewährleistung und Haftung

  1. Dem Kunden stehen vorbehaltlich der folgenden Absätze 2 bis 4 die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche zu.
  2. Ansprüche des Kunden auf Schadenersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadenersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
  3. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Verkäufer nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadenersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
  4. Die Einschränkungen der Absätze 2 und 3 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Verkäufers, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
  5. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt, ebenso eventuelle Ansprüche aus einer durch den Verkäufer oder einen Dritten übernommenen Garantie für die Beschaffenheit der Sache oder dafür, dass die Sache für eine bestimmte Dauer eine bestimmte Beschaffenheit behält.

§ 7 Sonstiges

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Unberührt davon bleiben die zwingenden Bestimmungen des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.

Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die du unter https://ec.europa.eu/consumers/odr findest. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.